Impressum

Stiftung Tierschutzverein Deggendorf

gemäß §§ 80, 81 BGB rechtsfähige öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Deggendorf, Landkreis Deggendorf

Vertretung durch den Vorstandsvorsitzenden

Der Vorsitzende vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich.
Bei Verhinderung vertreten der erste und zweite stellvertretende Vorsitzende gemeinsam. 1. stv. Vorsitzende ist Ingrid Arbinger, 2. stv. Vorsitzende ist Sigrid Geigenfeind.

Verantwortlicher für die Wiedergabe journalistischer Inhalte nach § TMG gemäß § 55 Abs. 2, RStV ist Stiftungsvorstandsvorsitzender Herbert Hiller.

Gastbeiträge sind Äußerungen der Verfasser und müssen nicht mit der Meinung der Redaktion übereinstimmen.

Auszug aus dem bestehenden TMG

Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Telemediengesetz -TMG) (Artikel 1 des Gesetzes Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste vom 13. Juni 1997)

§ 5 Verantwortlichkeit

(1) Diensteanbieter sind für eigene Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

(2) Diensteanbieter sind für fremde Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen Inhalten Kenntnis haben und es ihnen technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

(3) Diensteanbieter sind für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht verantwortlich. Eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt als Zugangsvermittlung.

(4) Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen bleiben unberührt, wenn der Diensteanbieter unter Wahrung des Fernmeldegeheimnisses gemäß § 85 des Telekommunikationsgesetzes von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.

Gerichtsstand:

Für den Fall, dass juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als Gerichtsstand ausdrücklich für beide Teile der Sitz von der Stiftung Tierschutzverein Deggendorf vereinbart. Insoweit gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort ist Deggendorf.

Disclaimer:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage ausgebrachten Links.
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GESETZLICHE HINWEISE

Datenschutz:
Die Stiftung Tierschutzverein Deggendorf verpflichtet sich, die im Zusammenhang mit Einträgen, Bewerbungen oder Infoanfragen gewonnenen Daten nach bestem Wissen und Gewissen zu behandeln und in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu verwalten. Im übrigen schließt die Stiftung Tierschutzverein Deggendorf eine Haftung im Zusammenhang mit der Durchführung der Datenverwaltung im gesetzlich zulässigen Umfang aus.